SPD DAHME-SPREEWALD
Zu Hause im LDS.

Zum Rücktritt von Klara Geywitz als SPD-Generalsekretärin - Trennung im gegenseitigen Einvernehmen

01. November 2017

Zu ihrem Rücktritt vom Amt der Brandenburg SPD-Generalsekretärin erklärt die Landtagsabgeordnete Klara Geywitz: „Nach Absprache mit dem SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und in gegenseitigem Einvernehmen habe ich meinen Rücktritt als Generalsekretärin mit sofortiger Wirkung erklärt. Dies war meine persönliche Entscheidung, die ich aus Verantwortung für die SPD Brandenburg getroffen habe.

Mike Bischoff und Daniel Kurth zur Verwaltungsstrukturreform: Zusammenhalt im Land erhalten und stärken

01. November 2017

Zum Verzicht auf die Verwaltungsstrukturreform in der bislang geplanten Form erklären für die SPD-Fraktion der Vorsitzende Mike Bischoff sowie der stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecher Daniel Kurth: „Die Fraktion hat heute in einer Telefonkonferenz über den Verzicht auf die Gesetzentwürfe zur Funktionalreform und zur Kreisneugliederung beraten. Es besteht große Einigkeit, dass durch die Anhörungen im Innenausschuss Mitte Oktober eine neue Lage entstanden ist.

Deutsche Post darf die Menschen auf dem Land nicht im Stich lassen.

11. Oktober 2017

SPD-Landesvorstand unterstützt Gewerkschaften im Kampf gegen Vorhaben der Deutschen Post, Briefe nur noch alle paar Tage zuzustellen. Dazu erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ob in der Stadt oder auf dem Land: Niemand darf von der Postzustellung abgeschnitten werden.“

Diese Themen bewegen Brandenburg

10. Oktober 2017

Der SPD-Landesvorstand hat am gestrigen Abend seine Anträge für den SPD-Landesparteitag am 18. November auf den Weg gebracht. Schwerpunktthemen sollen demnach Investitionen in unsere Verkehrswege, die Stärkung des ländlichen Raumes, sowie der Einstieg in die Beitragsfreiheit unserer Kitas bilden. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke:

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zur Nicht-Regierungsbildung im Bund: Jamaika-Bündnis muss Antworten liefern

06. Oktober 2017

Vor knapp zwei Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem liegt die Regierungsbildung offenkundig auf Eis. Dazu erklärt Brandenburgers SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke: „Knapp zwei Wochen ist die Bundestagswahl jetzt her und Frau Merkel macht einfach nichts. Jetzt rächt sich, dass sie keine Ideen hat, wie es mit Deutschland weitergehen soll. Sie hat ihre potentiellen Koalitionspartner nicht einmal zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Stattdessen erklärt ihr Kanzleramtschef, die neue Regierung stehe frühestens im Januar 2018. So lustlos darf man weder mit einem Wahlergebnis noch mit der Zukunft Deutschlands umgehen. Kaum ist die SPD in der Opposition, herrscht Stillstand in Deutschland.

 

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz zur CDU-Forderung nach Neuwahlen: CDU-Forderung ist absurd

26. September 2017

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Senftleben hat heute Neuwahlen in Brandenburg gefordert. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD hat die Bundestagswahl verloren, auch in Brandenburg. Daraus ziehen wir im Bund die Konsequenzen und gehen in die Opposition. Der nächste Landtag wird 2019 gewählt. Bis dahin arbeiten wir weiter an den wichtigen Themen für die Menschen in unserem Land. Dabei bleibt es. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht von der Brandenburger Politik, dass sie vorhandene Probleme löst und sich nicht in politischen Spielchen mit sich selbst beschäftigt.

 

Kreis – SPD schlägt KITA-Investitionsprogramm für Kommunen vor

19. September 2017

Die sehr gute wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Dahme – Spreewald führt dazu, dass die Einnahmen aus der Kreisumlage im unteren zweistelligen Millionenbereich höher ausfallen wird, als bei der Haushaltsplanung angenommen.

 

„Der Kreis ist aus meiner Sicht gut beraten, einen Großteil der Mehreinnahmen den Kommunen kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen, um so auf die gestiegene Geburtenrate und den Zuzug zu reagieren“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann.

 

Bildungsausschussvorsitzende Martina Mieritz weiß auch aus den Erfahrungen als Gemeindevertreterin, wo den Kommunen der Schuh drückt. „Die jungen Familien erwarten von der Gemeinde zu Recht eine gute KITA mit gutem Konzept. Gemeinsam werden wir uns dafür stark machen, dass der Landkreis die Kommunen hier bei notwendigen Investitionen unterstützt“.

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