SPD DAHME-SPREEWALD
Zu Hause im LDS.

Tierschutz braucht Zukunft

25. August 2017

Das Tierheim Märkisch Buchholz hat in den vergangenen Jahren über 10.000 in Not geratenen Tieren ein vorübergehendes Zuhause geboten. Getragen von einem engagierten Tierschutzverein sind die Helfer aber auch auf Spenden angewiesen, wenn Hundefutter oder Katzenstreu knapp werden. Als SPD-Bundestagskandidatin Sylvia Lehmann einen solchen Aufruf in der Zeitung las, entschied sie sich spontan zu helfen. Bei einem Besuch in der vergangenen Woche berichteten ihr Tierheimleiterin Maria Schwarz und Tierschutzvereinsvertreter Dr. Burkhard Wendland über die vielfältige Arbeit des Tierheims.

Daniel Kurth zur Verwaltungs- und Funktionalreform: Zeitplan für Inkrafttreten der Reformen steht

18. August 2017

Zum Thema Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Daniel Kurth: „Die Funktionalreform II – die Übertragung von Aufgaben der Landkreise auf die Gemeinden – ist ein wichtiger Schritt zu mehr Bürgernähe. Mit dem Leitbildbeschluss haben wir bereits neun Aufgaben für die Übertragung auf die Gemeinden vorgesehen. Am ergänzenden Aufgabenkatalog müssen wir nun weiter arbeiten. Das Ziel ist und bleibt, dass die Aufgabenübertragung auf die Landkreise bzw. die Gemeinden zu Beginn des Jahres 2020 in Kraft treten kann. Damit liegen wir nach wie vor im Zeitplan.

 

Gemeinsame Erklärung der SPD Berlin und SPD Brandenburg zur FBB-Gesellschafterversammlung: Unwürdiges Verhalten des Bundesverkehrsministers

15. August 2017

Am morgigen Mittwoch trifft sich die Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (FBB) in Potsdam. Das Treffen wurde notwendig, weil Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „in einem persönlichen Debattenbeitrag“ eigenmächtig gefordert hatte, den Flughafen Berlin-Tegel auch nach der Eröffnung des BER offen zu halten. Dies widerspricht sowohl der bisherigen Beschlusslage der Gesellschafterversammlung als auch den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER.

Gesundheitsförderung an Schulen im Land soll weiter gestärkt werden

08. August 2017

Übergewicht und Bewegungsmangel gefährden die Gesundheit der Brandenburger Kinder. Damit die Themen Bewegung und gesunde Ernährung stärker im Schulsystem verankert werden, forderten Britta Müller, gesundheitspolitische Sprecherin und Tina Fischer, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Weiterführung und den Ausbau des Landesprogramms „Gute Gesunde Schule“. Beide Abgeordnete begrüßen es ausdrücklich, dass das Landesprogramm nun im nächsten Schuljahr auf weitere Schulen Brandenburgs ausgeweitet wird und neue Kooperationspartner ins Boot geholt werden. „Dieses Angebot, das in den letzten drei Jahren bereits erfolgreich in 41 Brandenburger Schulen erprobt wurde, bündelt verschiedene Maßnahmen. Es ist wichtig in der Prävention- und Gesundheitsförderung keine parallel laufenden, sondern zusammenführende Aktionen anzustreben. Dazu haben wir mit dem Landtagsbeschluss zur Umsetzung des Präventionsgesetzes in Branden-burg im Frühjahr 2016 bereits die Weichen gestellt.“ unterstreicht Britta Müller.

Abiturienten schaffen Traumnote Eins

18. Juli 2017

Lübben. Für die jungen Menschen ist es eine Traumnote – und zugleich wohl ein guter Start ins Erwachsenenleben: Etliche Abiturientinnen und Abiturienten im Landkreis Dahme-Spreewald schafften bei den Abschlussprüfungen in diesem Jahr die Gesamtnote 1,0. Mit den Schülerinnen und Schülern können sich auch das Humboldt-Gymnasium in Eichwalde, das Friedrich-Schiller und das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium in Königs Wusterhausen, das Luckauer Bohnstedt-Gymnasium, die „Villa Elisabeth" in Wildau sowie die Evangelische Schule in Schönefeld über das gute Abschneiden freuen. „Der Erfolg zeigt, dass wir in Dahme-Spreewald Spitzenschulen haben, die jungen Menschen die besten Grundlagen für den weiteren Weg mitgeben“, so die Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann. „Allen, die das Abitur gemacht haben, gratuliere ich sehr herzlich und wünsche ihnen – nach einem hoffentlich erholsamen Sommer - viel Glück und Erfolg.“

Mike Bischoff, Gabi Theiss und Thomas Günther zum Fraktionsbeschluss: Einstieg in Entlastung der Eltern von Kita-Beiträgen

11. Juli 2017

Die SPD-Fraktion hat heute ihr Konzept für die Entlastung der Eltern im Land Brandenburg von Kita-Beiträgen einstimmig beschlossen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff: „Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit soll vom Herbst 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Die Entlastung kommt so allen Eltern im Land zugute, die ein Kind in Krippe oder Kindergarten haben. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.“

 

Tempo 30 wird zur Regel vor Schulen und Seniorenheimen

07. Juli 2017

Gute Nachrichte für Kinder, Eltern und Senioren: Auf Straßen vor sozialen Einrichtungen in der Region gilt demnächst generell Tempo 30. Die entsprechende Verwaltungsvorschrift wurde kürzlich im Bundesanzeiger veröffentlicht. Nun müssen die zuständigen Straßenverkehrsbehörden die Änderung umsetzen, die die bisherige Ausnahme einer Geschwindigkeitsbeschränkung zur Regel macht. Umgekehrt ist künftig jede Abweichung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen besonders zu begründen. „Damit sind unsere Kinder im Umfeld von Kindergärten und Schulen und die Bewohner bzw. Besucher von Seniorenheimen oder Krankenhäusern besser vor Gefahren und möglichen Unfällen geschützt“, freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Tina Fischer. Als Mutter von zwei kleinen Kindern weiß sie aus eigener Erfahrung, wie oft es zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr kommen kann. „Gerade die schwächsten Verkehrsteilnehmer müssen vor Risiken wirksam bewahrt werden. Toll, dass da jetzt was passiert ist!“ so Fischer weiter.

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