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		<title>www.spd-lds.de - News</title>
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		<description>Aktuelle News vom Portal SPD Dahme-Spreewald</description>
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			<title>www.spd-lds.de - News</title>
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		<lastBuildDate>Wed, 22 Feb 2012 15:37:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Sylvia Lehmann für Bundesversammlung vorgeschlagen</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=22&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1627</link>
			<description>Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann ist von ihrer Fraktion als Vertreterin Brandenburgs für die Bundesversammlung vorgeschlagen, die am 18. März in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen wird.
Brandenburg stellt insgesamt 20 Wahlmänner und -frauen in der Bundesversammlung, sieben davon werden auf Vorschlag der SPD-Fraktion gewählt.
Sylvia Lehmann freut sich auf die neue Aufgabe: „Ich werde zum ersten Mal an einer Bundesversammlung teilnehmen und freue mich auf diese neue Erfahrung. Meine große Hoffnung ist, dass Joachim Gauck das Vertrauen in das Amt des Bundespräsidenten zurück gewinnt, das in den letzten Wochen und Monaten verloren gegangen ist“, so Sylvia Lehmann.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann ist von ihrer Fraktion als Vertreterin Brandenburgs für die Bundesversammlung vorgeschlagen, die am 18. März in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen wird.
Brandenburg stellt insgesamt 20 Wahlmänner und -frauen in der Bundesversammlung, sieben davon werden auf Vorschlag der SPD-Fraktion gewählt.
Sylvia Lehmann freut sich auf die neue Aufgabe: „Ich werde zum ersten Mal an einer Bundesversammlung teilnehmen und freue mich auf diese neue Erfahrung. Meine große Hoffnung ist, dass Joachim Gauck das Vertrauen in das Amt des Bundespräsidenten zurück gewinnt, das in den letzten Wochen und Monaten verloren gegangen ist“, so Sylvia Lehmann. ]]></content:encoded>
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			<pubDate>Wed, 22 Feb 2012 15:37:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Europaabgeordnete für einen kundenfreundlichen europäischen Zahlungsraum</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=18&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1572</link>
			<description>Die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes auf der Grundlage des ungehinderten Austauschs von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personen war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer ökonomisch integrierten Europäischen Union. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die mehr als zwei Drittel ihrer offiziellen Gesamtexportsumme im Handel mit anderen EU-Staaten erwirtschaftet, ist ein Musterbeispiel für die positiven Effekte.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes auf der Grundlage des ungehinderten Austauschs von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personen war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer ökonomisch integrierten Europäischen Union. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die mehr als zwei Drittel ihrer offiziellen Gesamtexportsumme im Handel mit anderen EU-Staaten erwirtschaftet, ist ein Musterbeispiel für die positiven Effekte. Was den barrierefreien, grenzübergreifenden Zahlungsverkehr in Europa angeht, wurde diese Woche im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit der Bericht über technische Vorschriften für Überweisungen und Lastschriften in Euro vom Plenum angenommen. Spätestens zum 1. Februar 2014 sollen nationale Überweisungen und Lastschriften im europäischen Zahlungsraum (SEPA) so vereinheitlicht werden, dass keine Unterscheidung mehr zwischen einer nationalen und innereuropäischen Transaktion getroffen wird. Der vom Parlament verabschiedete&nbsp;Bericht konkretisiert damit einen Rechtsrahmen, der bereits 2007 durch die SEPA-Richtlinie initiiert wurde.
Statt der normalen Kontonummer werden für Überweisungen in Zukunft nur noch die in Deutschland generell 22 Stellen umfassende IBAN-Nummer und der BIC Code als Bankleitzahl benötigt. Die IBAN-Nummer setzt sich aus einer Länderkennzeichnung, einer Prüfnummer, der deutschen Bankleitzahl sowie der normalen Kontonummer zusammen. Der BIC Code soll darüber hinaus bis zum 1. Februar 2014 gänzlich wegfallen und&nbsp;nur&nbsp;in Ausnahmefällen&nbsp;noch bis 2016 verwendet werden. <br /> <br /> Für Privatpersonen und Unternehmen wird der Zahlungsverkehr schneller, einfacher und kostengünstiger. Ab sofort reicht es, für Bankgeschäfte innerhalb der EU ein einziges Konto zu besitzen. Dies ist z.B. dann von Vorteil, wenn häufig Waren aus einem anderen EU-Land im Internet gekauft werden. Besonders für Menschen, die im europäischen Ausland leben, werden Finanzgeschäfte einfacher. Der verstärkte Wettbewerb zwischen Banken in Bezug auf Serviceleistungen soll zudem helfen, die derzeit überhöhten Kosten für Transaktionen zu senken und einheitliche Überweisungsgebühren festzulegen. Die EU-Kommission schätzt, dass dadurch der europäischen Wirtschaft in den nächsten sechs Jahren Einsparungen von bis zu 300 Milliarden Euro entstehen. Positiv ist außerdem, dass alle Altmandate bei Lastschriften trotz der Umstellung ihre Gültigkeit behalten, so dass sich für Verbraucher durch die neue Verordnung kein unnötiger Mehraufwand ergibt.
In den zähen Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem Ministerrat konnte die sozialdemokratische Fraktion einige wichtige Forderungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes durchsetzen. So wird der Geldaustausch innerhalb der EU in Zukunft weniger kosten und schneller durchgeführt. Die einheitlichen Zahlungsinstrumente wie SEPA-Überweisungen und -Lastschriften bieten mehr Rechtssicherheit und Klarheit im Sinne des Verbraucherschutzes.]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 18 Feb 2012 11:17:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Terminankündigung: 8. Markt der Hobbykünstlerinnen am 11. März</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=17&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1569</link>
			<description>Am 11. März 2012 findet zum 8. Mal unser bekannter und beliebter Markt der Hobby- kunst statt. Wir laden alle Interessierten von 14.00 bis 17.00 Uhr herzlich ins TGZ Wildau Freiheitsstr.124-126 ein. Mitreden. Mitmachen. Mitgestalten. Schauen Sie einfach mal bei der ASF Dahme-Spreewald vorbei!</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 11. März 2012 findet zum 8. Mal unser bekannter und beliebter Markt der Hobby- kunst statt. Wir laden alle Interessierten von 14.00 bis 17.00 Uhr herzlich ins TGZ Wildau Freiheitsstr.124-126 ein. Mitreden. Mitmachen. Mitgestalten. Schauen Sie einfach mal bei der ASF Dahme-Spreewald vorbei! <img style="float: left;" src="fileadmin/user_upload/spd-lds_de/Bilder/Beitraege/2012/ASF_Handarbeit_2.jpg" txdam="3285" width="100" height="150" alt="" /><img src="fileadmin/user_upload/spd-lds_de/Bilder/Beitraege/2012/ASF_Handarbeit_1.jpg" txdam="3284" width="224" height="150" alt="" />]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 17 Feb 2012 09:29:00 +0100</pubDate>
			
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		<item>
			<title>Populismus und Unwahrheiten - Eine Pressemitteilung der Kreistagsfraktion</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=16&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1568</link>
			<description>Im Landkreis Dahme-Spreewald kursiert derzeit ein Flugblatt der „Unabhängigen Bürgerliste (UBL)“ und „Bündnis 90 / Die Grünen“ unter dem Titel „Wir stehen zu unserem Wort“. Darin werden Unwahrheiten zu den jüngsten Beschlüssen des Kreistages verbreitet, gegen die sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Martin Wille, nachdrücklich verwehrt.
1. Die UBL behauptet: „Streichung der Zuschüsse für das Schülerfreizeitzentrum in KW“Richtig ist: Im Haushalt 2012 wurden 15.000 Euro für das Zentrum in seiner bisherigen Form eingestellt. Dies geschah im Einvernehmen mit dem Betreiber, damit bis 30.6. die vorhandenen Mitarbeiter weiterbeschäftigt werden können. Der Beschluss wurden durch die Fraktion „Die Linke“ und die Koalitionsfraktionen getragen. Zukünftig könnte hier ein medienpädagogisches Zentrum entstehen, entsprechende Konzepte werden derzeit erarbeitet.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Im Landkreis Dahme-Spreewald kursiert derzeit ein Flugblatt der „Unabhängigen Bürgerliste (UBL)“ und „Bündnis 90 / Die Grünen“ unter dem Titel „Wir stehen zu unserem Wort“. Darin werden Unwahrheiten zu den jüngsten Beschlüssen des Kreistages verbreitet, gegen die sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Martin Wille, nachdrücklich verwehrt.
1. Die UBL behauptet: „Streichung der Zuschüsse für das Schülerfreizeitzentrum in KW“Richtig ist: Im Haushalt 2012 wurden 15.000 Euro für das Zentrum in seiner bisherigen Form eingestellt. Dies geschah im Einvernehmen mit dem Betreiber, damit bis 30.6. die vorhandenen Mitarbeiter weiterbeschäftigt werden können. Der Beschluss wurden durch die Fraktion „Die Linke“ und die Koalitionsfraktionen getragen. Zukünftig könnte hier ein medienpädagogisches Zentrum entstehen, entsprechende Konzepte werden derzeit erarbeitet. 2. Die UBL behauptet: „Kürzung der Zuschüsse für das Herbstjugendlager der Jugendfeuerwehren“<br />Richtig ist: Auch in diesem Jahr bezuschusst der Landkreis das Herbstjugendlager, wie in den vergangenen Jahren, mit 10.000 Euro. Lediglich eine Erhöhung dieses Betrages um 2000 Euro wurde im Kreistag mehrheitlich abgelehnt, gekürzt wurde nichts.<br />3. Die UBL behauptet: „Abschaffung der Fahrbibliothek im ländlichen Raum“<br />Richtig ist: Die Fahrbibliothek besteht weiter. Lediglich die Neuanschaffung eines Bibliotheksbusses wird im Jahr 2012 aus Haushaltsgründen nicht erfolgen. SPD und CDU haben darüber hinaus die Verwaltung aufgefordert, die Bibliotheksstruktur im ländlichen Raum zu prüfen und tragfähige Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten.<br />&nbsp; ]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 16 Feb 2012 18:09:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Richtlinie für Elektro- und Elektronikaltgeräte recycelt</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=23&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1439</link>
			<description>Rund 1,8 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikgeräte werden in Deutschland jedes Jahr in Verkehr gebracht. Zwar gibt es keine Zahlen, wie viel Abfall daraus nach ein paar Jahren anfällt, jedoch rechnen Wissenschaftler mit mindestens 1,3 Millionen Tonnen elektronischen Abfalls pro Jahr allein für Deutschland. Angesichts der Tatsache, dass Elektronikschrott wertvolle Rohstoffe enthält und oft unter dubiosen Umständen in Entwicklungsländer exportiert wird, sieht die Europäische Union Handlungsbedarf.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Rund 1,8 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikgeräte werden in Deutschland jedes Jahr in Verkehr gebracht. Zwar gibt es keine Zahlen, wie viel Abfall daraus nach ein paar Jahren anfällt, jedoch rechnen Wissenschaftler mit mindestens 1,3 Millionen Tonnen elektronischen Abfalls pro Jahr allein für Deutschland. Angesichts der Tatsache, dass Elektronikschrott wertvolle Rohstoffe enthält und oft unter dubiosen Umständen in Entwicklungsländer exportiert wird, sieht die Europäische Union Handlungsbedarf. Am Donnerstag verabschiedete das Europäische Parlament in zweiter Lesung die Neufassung der Richtlinie zu Elektro- und Elektronikaltgeräten. Hierbei geht es um Sammlung, Wiederverwertung und Recycling von Taschenrechnern, Computern oder Fernsehern bis hin zu Kühlschränken und medizinischen Geräten. Die neue Richtlinie gilt spätestens ab 2018 grundsätzlich für alle Elektrogeräte, inklusive Solar-Module. Ausnahmen für Großanlagen oder Transportmittel sind möglich.
Laut Richtlinie sollen künftig in stufenweiser Steigerung bis zu 85 Prozent der Altgeräte gesammelt werden, um damit die derzeit vorgeschriebene Quote von vier Kilogramm Elektroschrott pro Kopf als jährliches Sammelziel deutlich zu übertreffen. Deutschland hat damit keine Probleme – bereits heute werden knapp acht Kilogramm pro Kopf und Jahr eingesammelt.
Um das Sammelziel zu erhöhen, haben die Sozialdemokraten die verbraucherfreundliche Regelung durchgesetzt, dass neben den bisher bestehenden Wertstoffhöfen der Kommunen kleine Altgeräte wie beispielsweise Handys oder Navigationsgeräte künftig auch bei Elektrohändlern kostenlos abgegeben werden können. Voraussetzung ist, dass die Händler über eine Verkaufsfläche von mehr als 400 Quadratmetern verfügen. Elektrohändler müssen Altgeräte auch annehmen, wenn kein neues Gerät gekauft wird.
Die Abgeordneten haben zudem schärfere Kontrollen illegaler Elektroschrottladungen ins Ausland beschlossen, um zu verhindern, dass eigentlich kaputte Geräte offiziell zur Weiternutzung in Entwicklungsländer exportiert werden. Dort werden sie oft unter gefährlichen Bedingungen für Arbeitnehmer und Umwelt weiterverarbeitet oder zerlegt, um die Rohstoffe zu nutzen. Hier müssen künftig die Exporteure nachweisen, dass die Waren tatsächlich zur Reparatur oder Wiederverwendung versandt werden und es sich nicht um Schrott handelt.
Der Wert der Materialien, die aus Elektroschrott wiedergewonnen werden können, wird auf zwei Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Eine Tonne Mobiltelefone enthält mit bis zu 300 Gramm ungefähr fünfzig Mal mehr Gold, als eine Tonne Erdreich, aus dem Gold gewonnen wird. Einer neuen Studie zufolge können durch die konsequente Umsetzung der gesamten EU-Abfallgesetzgebung ungefähr 72 Milliarden Euro im Jahr eingespart und 400.000 Jobs geschaffen werden. Nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie haben die Mitgliedstaaten 18 Monate Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen.]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 00:59:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Europaabgeordnete wollen Lebensmittelverschwendung stoppen</title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=21&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1438</link>
			<description>Die Lebensmittelversorgung gehört angesichts einer stetig wachsenden Weltbevölkerung, die 2050 schätzungsweise die neun Milliarden erreichen wird, zu den großen strategischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Anders als in vielen anderen Teilen der Welt hat in Europa weniger der Kampf gegen Hungersnöte Priorität, sondern paradoxerweise gegen die massive Verschwendung von Lebensmitteln.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Lebensmittelversorgung gehört angesichts einer stetig wachsenden Weltbevölkerung, die 2050 schätzungsweise die neun Milliarden erreichen wird, zu den großen strategischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Anders als in vielen anderen Teilen der Welt hat in Europa weniger der Kampf gegen Hungersnöte Priorität, sondern paradoxerweise gegen die massive Verschwendung von Lebensmitteln. Laut einer Studie der Europäischen Kommission werden jährlich 89 Millionen Tonnen Lebensmittel in der EU weggeworfen; das sind umgerechnet 179 kg pro Person. Gleichzeitig leben in der Union 80 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze, und davon erhalten 18 Millionen direkte Lebensmittelhilfen durch karitative Einrichtungen in Form von Essensausgaben, Essensmarken oder ähnlichem.
Der diese Woche abgestimmte Bericht unter sozialdemokratischer Federführung stellt eine neue Strategie zum Kampf gegen die Verschwendung von Lebensmitteln vor. Er legt den Schwerpunkt auf abgestimmte Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten und den Best-Practice-Ansatz. Eine umfangreiche Analyse der gesamten Lebensmittelversorgungskette soll zunächst durchgeführt werden, wobei von der Erzeugung über die Lebensmittellagerung und -verarbeitung bis hin zu Handel alle Stationen auf ihre Effizienz hin geprüft werden sollen. Ziel ist der effizientere Einsatz unserer Ressourcen aus der Landwirtschaft und eine Halbierung der Menge an verschwendeten Lebensmitteln bis 2025. Positiver Nebeneffekt der Einsparungen ist neben geringeren Kosten für den Verbraucher der effizientere Umgang mit Ressourcen wie Wasser und nicht zuletzt Energie, die zur Herstellung nicht verbrauchter Nahrungsmittel eingesetzt wurde.
Die Abgeordneten forderten zur Unterstützung der Maßnahmen großangelegte Kampagnen, mit denen die Menschen für das Thema sensibilisiert werden. Insbesondere soll in Schulen auf die verschiedenen Formen der täglichen Lebensmittelverschwendung aufmerksam gemacht werden. Über die Erziehung der Schüler sollen Eltern und das weitere Umfeld von den Kindern einen verantwortungsbewussten Umgang mit Lebensmitteln lernen. Auch werfen viele Verbraucher Lebensmittel bereits kurz nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums einfach weg, obwohl sie in 90 Prozent der Fälle noch bedenkenlos gegessen werden können. Für die Sozialdemokraten hat die Lebensmittelverschwendung in Europa inzwischen ein skandalöses Maß angenommen. Es ist höchste Zeit, dass dem entschieden entgegengetreten wird.]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 21 Jan 2012 09:54:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Das erwartet Sie 2012 </title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=01&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1391</link>
			<description> Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie zusammengestellt. 
 Steuern: Die bisher unterschiedlichen Voraussetzungen für den Abzug von Kinderbetreuungskosten wie Berufstätigkeit, Ausbildung oder Krankheit der Eltern entfallen. Dadurch wird der Steuerabzug vereinfacht. Der Erklärungsaufwand wurde reduziert, zudem kommen mehr Eltern in den Genuss des Abzugs. </description>
			<content:encoded><![CDATA[ Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie zusammengestellt. 
 Steuern: Die bisher unterschiedlichen Voraussetzungen für den Abzug von Kinderbetreuungskosten wie Berufstätigkeit, Ausbildung oder Krankheit der Eltern entfallen. Dadurch wird der Steuerabzug vereinfacht. Der Erklärungsaufwand wurde reduziert, zudem kommen mehr Eltern in den Genuss des Abzugs.   Bei der Gewährung von Kindergeld und Freibeträgen wird auf die  Einkommensüberprüfung bei volljährigen Kindern in der Schul- oder  Berufsbildung verzichtet. Bisher entfallen Kindergeld und -freibetrag ab  8004 Euro Eigeneinkünften eines Kindes. Da aber ohnehin nur ein Prozent  der volljährigen Kinder diese Grenze überschreitet, fällt die  komplizierte Überprüfung komplett. 
 Die Berechnung der Entfernungspauschale wird vereinfacht. Bei Nutzung verschiedener Verkehrsmittel müssen die anfallenden Fahrtkosten für  öffentliche Verkehrsmittel nur noch in Ausnahmefällen für jeden  einzelnen Tag belegt werden. 
 Kleine und mittlere Firmen profitieren dauerhaft von einer  Erleichterung bei der Umsatzbesteuerung. Unternehmen mit bis zu 500.000  Euro Umsatz müssen die Umsatzsteuer erst dann ans Finanzamt abführen,  wenn ihre Kunden die Rechnung tatsächlich bezahlt haben. Die während der Finanzkrise auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 2009 eingeführte  und ursprünglich bis Ende 2011 befristete Sonderregel  („Ist-Besteuerung“) gilt unbegrenzt. 
 Pfändungsschutz 
 Ein automatischer Guthabenschutz vor Pfändungen besteht ab dem 1.  Januar nicht mehr auf dem normalen Girokonto. Dafür muss bei der Bank  allerdings die Umwandlung in ein „Pfändungsschutzkonto“ beantragt werden - dort ist dann das Existenzminimum von monatlich 1028,89 Euro sicher.  Bisher konnten Bankkunden Sozialleistungen wie Rente, Kindergeld oder  Hartz-IV-Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach dem Eingang abheben, auch wenn schon eine Pfändung lief. Doch diese Sonderregelung endet am 31.  Dezember 2011. 
 Arbeitsmarkt 
 Die Förderung von Arbeitslosen wird gestrafft: So gibt es künftig  höhere Hürden zum abgespeckten Gründungszuschuss für arbeitslose  Existenzgründer. Gegen den massiven Widerstand der SPD fallen auch die  Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld, die die Beschäftigung während der zurückliegenden Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisierten, mit  dem Jahreswechsel weg. 
 Für die gesamte Zeitarbeitsbranche gilt ein nach Ost und West  differenzierter Mindestlohn: Er liegt im Osten bei 7,01 Euro und im  Westen bei 7,89 Euro. Dies ist eine Folge der nachdrücklichen Forderung  der SPD nach einem Mindestlohn bei den Hartz-IV-Verhandlungen – wobei  die Sozialdemokraten weiterhin an einem flächendeckenden Mindestlohn von nicht unter 8,50 Euro festhalten. Für die Beschäftigten im  Dachdeckerhandwerk müssen 2012 bundesweit mindestes 11,00 Euro bezahlt  werden. Auch bei den Gebäudereinigern tritt ein neuer Mindestlohn in  Kraft: In den alten Bundesländern sind es 8,82 Euro, in den neuen  Ländern 7,33 Euro. 
 Arbeitgeber, die die fünfprozentige Beschäftigungsquote für  Schwerbehinderte nicht erfüllen, müssen eine höhere Ausgleichsabgabe  bezahlen. Firmen, bei denen die Quote zu mindestens 3 Prozent erfüllt  ist, zahlen 115 Euro (plus 10 Euro) monatlich. Zwischen 2 und 3 Prozent  liegt der Betrag bei 200 Euro (plus 20 Euro) und unter 2 Prozent bei 290 Euro (plus 30 Euro). 
 Bulgaren und Rumänen erhalten künftig eine Arbeitserlaubnis für  Deutschland, wenn sie einen Hochschulabschluss haben oder für eine  Berufsausbildung ins Land kommen. Auch Erntehelfer aus diesen beiden  Ländern dürfen jobben, wenn sie zu den in Deutschland geltenden  Bedingungen eingestellt werden. 
 Mit dem zweiten Schritt der Jobcenter-Reform erhöht sich die Zahl der Kommunen, die die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in eigener Regie - also ohne die Arbeitsagenturen - übernehmen. Deren Zahl steigt von  bislang 67 um 41 auf 108 Landkreise und kreisfreie Städte. 
 Rente 
 Mit dem 1. Januar beginnt der stufenweise Einstieg in die Rente mit  67 - und zwar für alle, die 1947 geboren wurden und somit im Laufe des  Jahres 65 werden. Sie müssen einen Monat länger arbeiten, um eine  abschlagfreie Rente zu bekommen. Ausnahmen gibt es nur für  Schwerbehinderte und für Arbeitnehmer mit mindestens 45 Beitragsjahren.  2029 soll die schrittweise Anhebung der sogenannten Regelaltersgrenze  auf 67 Jahre abgeschlossen sein. Der erste Jahrgang, den das betrifft,  ist der Geburtsjahrgang 1964. 
 Für Millionen Beschäftigte gibt es eine bescheidene Erleichterung  beim Beitragssatz zur Rentenversicherung: Er sinkt von 19,9 auf 19,6  Prozent des Bruttogehalts. Bei einem Durchschnittsverdienst von 2500  Euro beispielsweise ergibt das für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine  Entlastung von jeweils 3,75 Euro im Monat. 
 Bei Riester-Verträgen werden Regelungen vereinfacht, die in der  Vergangenheit für großen Unmut sorgten, weil Betroffene nach Änderungen  ihrer persönlichen Verhältnisse - meist aus Unkenntnis - eigentlich  fällige Beiträge nicht bezahlten. Die Betroffenen sollten dann  staatliche Fördergelder zurückzahlen. Künftig ist es in solchen Fällen  jedoch möglich, die nichtgezahlten Beiträge nachträglich zu entrichten.  In diesem Zusammenhang wird auch ein Mindestbeitrag von 60 Euro pro Jahr für mittelbar Zulageberechtigte eingeführt. 
 Wer eine Renten- oder Lebensversicherung zur privaten Altersvorsorge  neu abschließt, muss sich mit einem Garantiezins von nur noch 1,75 statt bisher 2,25 Prozent zufriedengeben. 
 Hartz IV 
 Der Regelsatz für Hartz-IV-Singles steigt um 10 auf 374 Euro, ein  Plus von 2,74 Prozent. Die Erhöhung orientiert sich an der Entwicklung  von Löhnen und Preisen. Den Staat kostet die Erhöhung etwa 570 Millionen Euro. In Paar-Haushalten steigt der Hartz-Satz um jeweils 9 auf 337  Euro. Bei Kleinkindern bis fünf Jahre gibt es ein Plus von 4 auf 219  Euro. Bei älteren Kindern bleiben die Regelsätze unverändert. Es gibt  rund 6,1 Millionen Hartz-IV-Empfänger, darunter knapp 1,7 Millionen  Kinder unter 15 Jahren. 
 Pflege 
 Die Pflege von Familienangehörigen wird ab diesem Jahr erleichtert.  Mit der sogenannten Familienpflegezeit können Arbeitnehmer ihre  Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf bis zu 15 Stunden die Woche  reduzieren - sofern der Arbeitgeber zustimmt. Um die Gehaltseinbußen  währenddessen abzufedern, ist eine Lohnaufstockung vorgesehen. Wer zum  Beispiel befristet von einer Vollzeit- auf eine Halbzeitstelle wechselt, erhält 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens. Nach der Rückkehr in  den Vollzeitjob muss der gezahlte Vorschuss aber wieder abgearbeitet  werden. 
 Für Pflegebedürftige gibt es in einigen Fällen etwas mehr Geld. Bei  jenen, die zu Hause ambulant versorgt werden, steigt der Pflegesatz  abhängig von der Pflegestufe zwischen 10 und 60 Euro im Monat. Bei  Heimbetreuung bleiben die Pflegesätze für die Pflegestufen I und II  unverändert, in der Stufe III und für Härtefälle werden künftig zwischen 40 und 93 Euro mehr bezahlt.&nbsp; 
 Die SPD wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Politik keine echte  Verbesserungen weder für Demenzkranke, ihre Angehörigen noch für die in  der Pflege Arbeitenden erreicht. 
 Gesundheit 
 Zahnersatz wird teurer. Kassenpatienten müssen für Kronen, Brücken  und Prothesen tiefer in die Tasche greifen. Grund ist, dass die  Krankenkassen nur die Kosten für die sogenannte Regelversorgung  übernehmen. Was darüber hinausgeht, wird nach der neuen Gebührenordnung  für Zahnärzte (GOZ) abgerechnet - mit einem Aufschlag von  durchschnittlich sechs Prozent. 
 Die Einkommensgrenze, bis zu der Krankenkassenbeiträge fällig werden  (Beitragsbemessungsgrenze), steigt von 3712,50 Euro auf 3825,00 Euro im  Monat. Die Versicherungspflichtgrenze, unterhalb der sich Arbeitnehmer  bei einer gesetzlichen Kasse versichern müssen, klettert von 49.500 auf  50.850 Euro im Jahr. 
 Krankenkassen mit Geldproblemen müssen ihre Kunden acht Wochen vor  der Schließung über eine drohende Insolvenz informieren und im Fall des  Falles beim Kassenwechsel unterstützen. Die anderen Kassen sind  verpflichtet, auch Kranke, Alte und Geringverdiener aufzunehmen. 
 Energie 
 Der Wechsel eines Strom- und Gasanbieters darf künftig höchstens noch drei Wochen dauern. Damit die Unternehmen diese Anforderung erfüllen  können, räumte die Bundesnetzagentur eine Frist bis zum 1. April ein. Ab dann kann die Versorgung des Kunden durch den neuen Anbieter an jedem  beliebigen Werktag beginnen - und nicht mehr erst zum 1. des nächsten  Monats. 
 Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung soll bis zum  Jahr 2050 auf 80 Prozent steigen. Das sieht die ab Januar geltende  Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Um die Kosten des  Ausbaus im Griff zu halten wird die Solarförderung um weitere 15 Prozent gesenkt (Kritik der SPD: unausgewogen, nicht ausgereift und zu kurz  gedacht): Bei Sonnenstrom vom Hausdach fällt sie von 28,74 auf 24,43  Cent pro Kilowattstunde. 
 Ab Februar müssen Stromanbieter ihre Kunden in Rechnungen umfassender informieren und über ihren Verbrauch aufklären. Dies soll helfen, den  eigenen Verbrauch besser einzuschätzen und zu erkennen, wo es  Einsparmöglichkeiten gibt. Bei Streit mit dem Anbieter können sich  Verbraucher zudem an eine neue bundesweite Schlichtungsstelle wenden  (www.schlichtungsstelle-energie.de). 
 Netzausbau: Die Betreiber müssen zum 1. April erstmals einen  nationalen Netzentwicklungsplan vorlegen - damit soll klar werden, wo  welche neuen Stromtrassen für die Energiewende notwendig sind. 
 Nach den Glühbirnen mit 100, 75 und 60 Watt wird im Laufe des neuen  Jahres auch die 40 Watt-Birne aus den Geschäften verbannt. Ab 1.  September dürfen sie nicht mehr produziert werden, vorher ausgelieferte  Birnen dürfen aber noch verkauft werden. Glühbirnen wandeln nur fünf  Prozent der Energie in Licht um, bei Sparlampen wird viel weniger  Energie verschwendet. 
 Verkehr 
 Die Luftverkehrssteuer für Starts von deutschen Flughäfen wird zum 1. Januar gesenkt. Weil die Airlines dann in den EU-weiten Handel mit  CO2-Verschmutzungszertifikaten einbezogen werden, sollen die nach  Entfernung gestaffelten Steuersätze prozentual reduziert werden. Für  kurze Strecken ist angedacht, dass statt 8 Euro ein Niveau von 7,50 Euro fällig wird. 
 Ernährung 
 Glutenfreie Lebensmittel müssen ab 1. Januar in der EU einheitlich  gekennzeichnet werden. „Glutenfrei“ dürfen sie genannt werden, wenn sie  höchstens 20 Milligramm pro Kilogramm enthalten. Bei maximal 100  Milligramm lautet die Aufschrift „mit sehr niedrigem Glutengehalt“.  Gluten ist ein Eiweiß, das in den meisten Getreidesorten vorkommt.  Menschen mit einer Unverträglichkeit müssen den Stoff meiden, da er die  Darmschleimhaut schädigen kann. 
 Quellen:&nbsp; 
 dpa 
 <link http://www.spd.de/aktuelles/News/22528/20111227_ausblick_2012_teil1.html _blank>http://www.spd.de/aktuelles/News/22528/20111227_ausblick_2012_teil1.html</link> 
 <link http://www.spd.de/aktuelles/News/22530/20111228_ausblick_2012_teil2.html _blank>http://www.spd.de/aktuelles/News/22530/20111228_ausblick_2012_teil2.html</link> 
 <link http://www.spd.de/aktuelles/News/22532/20111229_ausblick_2012_teil3.html _blank>http://www.spd.de/aktuelles/News/22532/20111229_ausblick_2012_teil3.html</link> ]]></content:encoded>
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			<pubDate>Sun, 01 Jan 2012 23:29:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Weihnachtsgrüße</title>
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			<description>Wir blicken auf ein politisch interessantes und auch erfolgreiches Jahr zurück und danken allen, die daran ihren Anteil hatten.
 Insbesondere geht in einer politischen Partei nichts ohne die, die sich selbstverständlich und meistens ehrenamtlich engagieren. Euch in den Ortsvereinen, in den Stadtversammlungen, den Gemeindevertretungen, den Ortsbeiräten also auch besonderer Dank. 
 Wir wünschen den Menschen in unserem Landkreis Dahme-Spreewald ruhige und besinnliche Weihnachtsfeiertage, einen heiteren Jahreswechsel und Gesundheit, Erfolg und Mut für das Jahr 2012. 
 Ihre und Eure SPD-LDS-Internet-Redaktion </description>
			<content:encoded><![CDATA[Wir blicken auf ein politisch interessantes und auch erfolgreiches Jahr zurück und danken allen, die daran ihren Anteil hatten.
 Insbesondere geht in einer politischen Partei nichts ohne die, die sich selbstverständlich und meistens ehrenamtlich engagieren. Euch in den Ortsvereinen, in den Stadtversammlungen, den Gemeindevertretungen, den Ortsbeiräten also auch besonderer Dank. 
 Wir wünschen den Menschen in unserem Landkreis Dahme-Spreewald ruhige und besinnliche Weihnachtsfeiertage, einen heiteren Jahreswechsel und Gesundheit, Erfolg und Mut für das Jahr 2012. 
 Ihre und Eure SPD-LDS-Internet-Redaktion  ]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 23 Dec 2011 22:19:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Kunst für den Innenhof des neuen Landtages</title>
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			<description>Sylvia Lehmann ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf 
Dass der neue Landtag nach seiner Fertigstellung zum Touristenmagnet wird, steht außer Frage. Schon heute zieht die Baustelle in Potsdams Mitte viele interessierte Besucher an. Um die Attraktivität weiter zu erhöhen, wird der Kunst am Bau ein ganz besonderer Stel-lenwert beigemessen. Dazu können jetzt auch alle Künstlerinnen und Künstler der Region direkt beitragen. Wer sein Werk gerne im Innenhof des neuen Landtages sehen würde, kann sich jetzt an einem Wettbewerb für Kunst am Bau beteiligen. </description>
			<content:encoded><![CDATA[Sylvia Lehmann ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf 
Dass der neue Landtag nach seiner Fertigstellung zum Touristenmagnet wird, steht außer Frage. Schon heute zieht die Baustelle in Potsdams Mitte viele interessierte Besucher an. Um die Attraktivität weiter zu erhöhen, wird der Kunst am Bau ein ganz besonderer Stel-lenwert beigemessen. Dazu können jetzt auch alle Künstlerinnen und Künstler der Region direkt beitragen. Wer sein Werk gerne im Innenhof des neuen Landtages sehen würde, kann sich jetzt an einem Wettbewerb für Kunst am Bau beteiligen.  &nbsp;Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann: „Ab sofort können sich alle Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme anmelden und die Auslobungsunterlagen anfor-dern. Ich würde mich freuen, wenn sich viele aus unserer Region an dem Wettbewerb beteiligen würden. Den Teilnehmern winken attraktive Preise. So erhalten die drei Erstplatzierten Preisgelder in Höhe von bis zu 6.000 Euro.“&nbsp;
&nbsp;Im März 2012 wird dann eine Jury aus den eingereichten Entwürfen bis zu 15 Vorschläge auswählen, die dann bis Mai ausgearbeitet werden sollen. Eine zweite Jury sucht dann aus den Siegern der Zwischenrunde ein oder mehrere Vorschläge für die Gestaltung des Innen-hofes aus.&nbsp;
&nbsp;Nähere Informationen zum Wettbewerbsverfahren sind im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Sylvia Lehmann in der Frankfurter Str. 45 in 15907 Lübben erhältlich. Alternativ sind sie auch auf der Internetseite des Finanzministeriums abrufbar.&nbsp;]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 22:23:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Wunderbares Weihnachtsgeschenk für unsere Familien </title>
			<link>http://www.spd-lds.de/news.html?tx_ttnews%5Byear%5D=2011&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&#38;tx_ttnews%5Bday%5D=16&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=1277</link>
			<description>Sylvia Lehmann begrüßt finanzielle Unterstützung für Netzwerke Gesunde Kinder
 Sehr erfreut hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann über die Nachricht von Sozialminister Günter Baaske gezeigt. Baaske hatte sich seit Monaten für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung der Netzwerke Gesunde Kinder aus dem bundesweiten System der „frühen Hilfen“ bemüht. Nun konnte er grünes Licht geben. Die Kinder-Netzwerke, die Schwangeren wie Müttern und Vätern umfangreiche Unterstützung bieten, erhalten künftig eine Finanzierung über den Bund. </description>
			<content:encoded><![CDATA[Sylvia Lehmann begrüßt finanzielle Unterstützung für Netzwerke Gesunde Kinder
 Sehr erfreut hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann über die Nachricht von Sozialminister Günter Baaske gezeigt. Baaske hatte sich seit Monaten für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung der Netzwerke Gesunde Kinder aus dem bundesweiten System der „frühen Hilfen“ bemüht. Nun konnte er grünes Licht geben. Die Kinder-Netzwerke, die Schwangeren wie Müttern und Vätern umfangreiche Unterstützung bieten, erhalten künftig eine Finanzierung über den Bund.  &nbsp;Sylvia Lehmann betonte: „Das Ergebnis der harten Verhandlungen mit der Bundesregie-rung hat sich ganz offensichtlich gelohnt. Mit der Finanzierung können unsere Patinnen und Paten des Netzwerkes Gesunde Kinder auch weiterhin ihren Beitrag für einen vorsorgenden Sozialstaat leisten. Das ist ein wunderbares Weihnachtsgeschenk! Es hilft vielen Familien ganz konkret.“&nbsp;
&nbsp;Das Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, an denen Sozialminister Günter Baaske teilgenommen hatte, sieht vor, dass der Bund von 2012 bis einschließlich 2015 den Ländern insgesamt 177 Millionen Euro für den Bereich der „frühen Hilfen“ zur Verfügung stellen wird. Wie das Geld auf die einzelnen Bundesländer verteilt wird, ist noch nicht bekannt.&nbsp;]]></content:encoded>
			<category>spd-lds.de</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 22:39:00 +0100</pubDate>
			
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