Sylvia Lehmann für Bundesversammlung vorgeschlagen
Mittwoch, 22. Februar 2012
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann ist von ihrer Fraktion als Vertreterin Brandenburgs für die Bundesversammlung vorgeschlagen, die am 18. März in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen wird.
Brandenburg stellt insgesamt 20 Wahlmänner und -frauen in der Bundesversammlung, sieben davon werden auf Vorschlag der SPD-Fraktion gewählt.
Sylvia Lehmann freut sich auf die neue Aufgabe: „Ich werde zum ersten Mal an einer Bundesversammlung teilnehmen und freue mich auf diese neue Erfahrung. Meine große Hoffnung ist, dass Joachim Gauck das Vertrauen in das Amt des Bundespräsidenten zurück gewinnt, das in den letzten Wochen und Monaten verloren gegangen ist“, so Sylvia Lehmann.
"Nachdenklicher Mutmacher!"
Montag, 20. Februar 2012
Zur Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten erklärt Matthias Platzeck:
„Ich kenne Joachim Gauck seit zwei Jahrzehnten. Mit ihm gemeinsam gehörte ich von März bis Oktober 1990 in der einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR der Fraktion aus Bündnis 90 und Grüner Partei an.
Europaabgeordnete für einen kundenfreundlichen europäischen Zahlungsraum
Samstag, 18. Februar 2012
Die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes auf der Grundlage des ungehinderten Austauschs von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personen war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer ökonomisch integrierten Europäischen Union. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die mehr als zwei Drittel ihrer offiziellen Gesamtexportsumme im Handel mit anderen EU-Staaten erwirtschaftet, ist ein Musterbeispiel für die positiven Effekte.
Terminankündigung: 8. Markt der Hobbykünstlerinnen am 11. März
Freitag, 17. Februar 2012
Am 11. März 2012 findet zum 8. Mal unser bekannter und beliebter Markt der Hobby- kunst statt. Wir laden alle Interessierten von 14.00 bis 17.00 Uhr herzlich ins TGZ Wildau Freiheitsstr.124-126 ein. Mitreden. Mitmachen. Mitgestalten. Schauen Sie einfach mal bei der ASF Dahme-Spreewald vorbei!
Populismus und Unwahrheiten - Eine Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Donnerstag, 16. Februar 2012Im Landkreis Dahme-Spreewald kursiert derzeit ein Flugblatt der „Unabhängigen Bürgerliste (UBL)“ und „Bündnis 90 / Die Grünen“ unter dem Titel „Wir stehen zu unserem Wort“.
Darin werden Unwahrheiten zu den jüngsten Beschlüssen des Kreistages verbreitet, gegen die sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Martin Wille, nachdrücklich verwehrt.
1. Die UBL behauptet: „Streichung der Zuschüsse für das Schülerfreizeitzentrum in KW“
Richtig ist: Im Haushalt 2012 wurden 15.000 Euro für das Zentrum in seiner bisherigen Form eingestellt. Dies geschah im Einvernehmen mit dem Betreiber, damit bis 30.6. die vorhandenen Mitarbeiter weiterbeschäftigt werden können. Der Beschluss wurden durch die Fraktion „Die Linke“ und die Koalitionsfraktionen getragen. Zukünftig könnte hier ein medienpädagogisches Zentrum entstehen, entsprechende Konzepte werden derzeit erarbeitet.
„Gemeinde ist mehr als der Sitz der Verwaltung!“
Samstag, 11. Februar 2012
Fast 300 Teilnehmer konnten Matthias Platzeck und Innenminister Dietmar Woidke am heutigen Sonnabend auf dem Kommunalkongress der SPD Brandenburg begrüßen. Unter den Gästen im Wildauer Zentrum für Luft- und Raumfahrt waren rund 70 Bürgermeister, Amtsdirektoren, Landräte und Oberbürgermeister, aber auch über 200 ehrenamtliche Gemeindevertreter und Stadtverordnete. Einen ganzen Tag lang haben sie über zukünftige Kommunalstrukturen und den Weg dorthin diskutiert.
Sparanstrengungen tragen erste Früchte
Dienstag, 07. Februar 2012
Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: "Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg."