Neue SPD-Kreistagsfraktionsspitze sieht Handlungsbedarf!

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Lübben. Die SPD Kreistagsfraktion ist wieder komplett. Thomas Irmer aus Bestensee wurde von der Fraktion zum neuen weiteren Vorsitzenden in der Doppelspitze mit Bianca Luban gewählt. Irmer freut sich auf die neue Herausforderung und möchte die gute Arbeit des bisherigen Vorsitzenden Georg Hanke fortsetzen. Dieser wurde im Februar zum Vorsitzenden des Kreistages Dahme-Spreewald gewählt. „Durch die einschneidende Corona-Krise stehen für uns die neuen Lebensbedingungen unserer Bürgerinnen und Bürger noch stärker im Vordergrund. Daran wollen wir uns messen lassen“, so Thomas Irmer in seinen Ausführungen.

Zum neuen zweiten Stellvertreter wurde Sascha Philipp aus Pretschen gewählt und wird nun gemeinsam mit Martina Mieritz tatkräftig die Arbeit der Doppelspitze unterstützen. Zurzeit wird intensiv an der Stellungnahme der Fraktion zum Entwurf des Kreisentwicklungskonzeptes der Verwaltung gearbeitet. Sascha Philipp, der daran intensiv mitwirkt, will jetzt die Chance nutzen, das Zukunftskonzept des Landkreises anzupassen. „In dieser Krise habe sich in einigen Bereichen des öffentlichen Lebens gezeigt, dass für unsere Bürgerinnen und Bürger dringend nachgebessert werden muss. Dazu zählen die Digitalisierung der Schulen und der Kreisverwaltung. Die nachhaltige Entwicklung der Infrastruktur und des öffentlichen Nahverkehrs darf darüber jedoch nicht vergessen werden“, so Philipp.

Wenn es die allgemeine Situation zulässt, will die SPD- Fraktion wieder Termine vor Ort machen. Thomas Irmer ist dies ein besonderes Anliegen und er sagte: „Unsere Bürgerinnen und Bürger wissen genau was ihnen fehlt und wo wir ihnen unter die Arme greifen können.“ „Deshalb werden wir zu ihnen kommen und zuhören“, ergänzte die Vorsitzende Bianca Luban.

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PM-SPD-Fraktion LDS- Neue Fraktionsspitze-Herausforderungen

Veränderung in der Kreistagsfraktion

Datum:

Die Kreistagsfraktion der SPD wird sich personell verändern. In der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2019 gaben Sylvia Lehmann, Tina Fischer sowie Ludwig Scheetz bekannt, dass sie ihr Mandat zurückgeben werden.

Sylvia Lehmann hat das Mandat für den Bundestag als Nachrücker errungen. Die damit verbundene Mehrarbeit lässt sich nicht mit dem Kreistagsmandat vereinbaren. Ähnlich ist es bei Ludwig Scheetz, der im September in den Landtag Brandenburg gewählt wurde. Tina Fischer erklärte, dass die Dreifachbelastung, Gemeindevertretung, Kreistag sowie Landtagsmandat nicht die nötige Qualität der Arbeit gewährleistet.

Der Fraktionsvorstand dankt allen drei langjährigen Kreistagsmitgliedern für die geleistete Arbeit und wünscht natürlich weiterhin viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.

Für Tina Fischer wird Christian Könning aus Eichwalde nachrücken. Für Ludwig Scheetz wird Dr. Lutz Franzke aus Königs Wusterhausen nachrücken und für Sylvia Lehmann wird Wolfgang Luchmann die Fraktion vervollständigen.

Thomas Irmer
SPD Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald

Mobilität neu denken: Schienenverkehr in die Zukunft gedacht!

Datum:

Brandenburg ist Pendlerland. Auch in Dahme-Spreewald sind viele Bürger stets und ständig unterwegs und dabei oft auf Auto, Bus und Bahn angewiesen. Mobilität ist Lebensqualität – für Jung und Alt. Gleichzeitig sind viele Bürger von den Pendlerströmen, dem zunehmenden Lieferverkehr, den wir täglich spüren, genervt.

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Tina Fischer erklärt dazu: „Wir müssen Mobilität neu denken und hier den Anschluss nicht verschlafen. Das ist einer unserer politischen Schwerpunkte.“
Gleichzeitig hält der Zuzug an, längst nicht mehr nur in Großziethen und den attraktiven, aber teuren S-Bahngemeinden, sondern die Grundstückspreise ziehen auch in Mittenwalde und Bestensee kräftig an.
Fischer: “In der gestrigen Kreistagssitzung ging es auch um Schienenverkehr. In dem Zusammenhang habe ich gefordert, dass für Bestensee, Mittenwalde und das Schenkenländchen untersucht wird, ob und wie hier neue Bahnlinien Sinn machen. Die Verwaltung hat das zugesagt. Es kann also losgehen und das ist gut!“

Eine zentrale Rolle für den gesamten Landkreis kommt dabei dem Umbau des Bahnhofes Königs Wusterhausen zu. Durch die bestehende Eingleisigkeit im Regionalverkehr ist der Bahnhof der Flaschenhals vor den Toren Berlins, mit massiven Auswirkungen auf den Schienenverkehr in Berlin und Brandenburg bei Störungen. Der Kreistagsabgeordnete Ludwig Scheetz machte deutlich: „Wir brauchen eine echte Zweigleisigkeit. Wenn wir das Projekt angehen, dann gleich richtig! Die bisherige Planung ist ein Kompromiss, der den Bahnhof nicht zukunftsfähig macht.“

SPD-FRAKTION MIT DOPPELSPITZE UND DEM ZIEL EINER KONSTRUKTIVEN ZUSAMMENARBEIT

Datum:

In ihrer konstituierenden Sitzung haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Landkreis Dahme-Spreewald die ersten Beschlüsse in Vorbereitung der neuen Wahlperiode gefasst. Gewählt wurde ein neuer Vorstand. Neu ist nunmehr, dass zwei gleichberechtigte Vorsitzende die Fraktion führen sollen. Georg Hanke, als langjähriges Kreistagsmitglied und bisheriger Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung von Königs Wusterhausen sowie Bianca Luban, ehemalige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Märkisch Buchholz, werden für die nächsten zwei Jahre diese Funktionen übernehmen.

Unterstützung erhalten sie durch die beiden langjährigen Kreistagsmitglieder Martina Mieritz und Thomas Irmer, denen beiden das Vertrauen als Stellvertreter ausgesprochen wurde. Weiteres Mitglied des Fraktionsvorstandes ist Daniel Müller, der zukünftig als Kassierer tätig sein wird.

Neben den elf SPD-Abgeordneten wird Michael Reimann (Wir-für-KW) der neuen Fraktion angehören. Der unermüdliche Einsatz gegen fremdenfeindliche Tendenzen, der Zusammenhalt des Nord- und des Südbereiches innerhalb des LDS oder auch die Stärkung des ländlichen Raumes sind nur einige gemeinsame Inhalte, die einen erfolgversprechenden Weg in die Zukunft weisen.

Die SPD-Fraktion möchte daneben konstruktiv mit den Fraktionen bzw. gewählten Vertretern des Kreistages LDS zusammenarbeiten, sofern deren Politik nicht auf Ausgrenzung, Missgunst, Fremdenfeindlichkeit, Hass o.ä. ausgerichtet ist.

Insoweit wird eine streitbare, aber konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Dahme-Spreewald angestrebt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Landkreis Dahme-Spreewald freuen sich auf die Aufnahme ihrer ehrenamtlich politischen Arbeit.