Swantje Rosenboom-Lehmann im Vorstand der AG Migration und Vielfalt

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In der vergangenen Woche, am 09.10.2021 hat sich die AG Migration und Vielfalt der SPD Brandenburg zur Gründungsversammlung im Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam getroffen. Als Vorsitzende wurden Fereshta Hussain und Lennart Nieweler, als Stellvertreter Mohamed Salah Ahmed gewählt. Beisitzer sind Swantje Rosenboom, Issam Kanjo, André Urlich und Finn Kuhne. Als Delegierter für den Bundesausschuss wurde Lennart Nieweler nominiert, als Stellvertreter Fereshta Hussain und Issam Kanjo. Bei der Bundeskonferenz, wo der Vorsitz und Vorstand der Bundes-AG in der SPD gewählt wird, vertreten Fereshta Hussain und Lennart Nieweler die AG der SPD Brandenburg. Die AG Migration und Vielfalt hat sich das Ziel gesetzt, sich in den nächsten zwei Jahren mit der Aufnahme und der Abschiebung von Geflüchteten und Migrant*innen sowie Fragen der Integration und des friedlichen Zusammenlebens zu beschäftigen. Der kommissarische Generalskretär der SPD, David Kolesnyk, stellte die Wahlergebnisse der vergangenen Bundestagswahl vor und begrüßte, dass sich durch die AG mehr Migrant*innen in die SPD Brandenburg einbringen wollen“.

Keine Lust sich auszuruhen

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Keine Lust sich auszuruhen

Wildau. Die Anspannung der letzten Wochen und Monate steckt vielen noch in den Knochen. Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht lange her und war so spannend wie schon lange nicht mehr.  Bis zum Schluss war nicht klar, wer das Rennen macht.

Am Dienstagabend traf sich dann die SPD Dahme-Spreewald zur Wahlnachlese in Wildau. Erwartungsgemäß war die Stimmung gut, als die Einzelergebnisse analysiert wurden. Denn in allen Stimmbezirken/ Orten konnte die SPD mit ihrer Kandidatin Sylvia Lehmann zulegen und war klar stärkste Kraft.

„Diese Region ist eine starke, sozialdemokratische Region und soll auch weiterhin auf Landesebene eine wichtige Rolle spielen. “, so die Vorsitzende Tina Fischer, die schon den nächsten Landesparteitag der SPD am 20.11. im Blick hat. „Natürlich ist das Thema Umwelt- und Klimaschutz wichtig, auch für die SPD. Hier können und müssen wir auf Landeseben noch aktiver werden,“ so Fischer.

Martina Mieritz, ihre Stellvertreterin ergänzt: „Es reicht nicht, den politischen Willen zum Klimaschutz zu haben. Es muss in der Fläche auch umsetzbar sein. Genau mit diesem Spannungsfeld soll sich der Arbeitskreis befassen und konkrete Lösungen erarbeiten.“ Daher will die SPD Dahme-Spreewald einen landesweit agierenden Arbeitskreis gründen, der sich genau mit diesen Themen befasst. Es sollen konkrete wissenschaftlich-technische Lösungen erörtert, den Stand der Technik und mögliche Entwicklungen zusammengetragen werden.

Aber auch personell will sich die SPD Dahme-Spreewald breiter aufstellen. Zum einen wurde Ludwig Scheetz für die Antragskommission nominiert. Zum anderen soll die SPD-Vizelandrätin Susanne Rieckhoff den Unterbezirk im Landesvorstand vertreten. „Unser Landkreis ist einer der dynamischsten in ganz Deutschland. Besonders mit seinem Spannungsfeld zwischen der Urbanität im berlinnahen Raum und dem eher dörflich geprägten Charakter im Süden.“, erklärt Rieckhoff, die sich im Landesvorstand mit einer starken kommunalen Stimme für einen neuen Schwung des Miteinanders einsetzen will.

SPD-Fraktion kümmert sich um die Wohnungsnot

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Pressemitteilung

Wildau. Wohnungsnot und steigende Mieten – im schnell wachsenden Landkreis Dahme-Spreewald sehen sich viele Menschen täglich den Problemen ausgesetzt, die mehr als nur ein beiläufiger Wachstumsschmerz sind. Junge Familien mit Kindern, Azubis, die zwar einen vielversprechenden Ausbildungsplatz finden konnten, aber keine bezahlbare Wohnung, Rentnerinnen und Rentner mit besonderen Anforderungen an altersgerechte Wohnen, so ziemlich jede Bevölkerungsgruppe ist betroffen. Der Landkreis selbst baut zwar keine Wohnungen, aber die Bautätigkeit der Kommunen mit ihren Wohnungsbaugesellschaften und die Akteure der freien Wirtschaft brauchen Übersicht und Planung mit einem Blick für das große Ganze.

Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag Erstellung einer Wohnungsbedarfsplanung für den Landkreis Dahme-Spreewald eingebracht und dafür Zuspruch der anderen Fraktionen erhalten. Die Dringlichkeit des Themas Wohnen ist längst erkannt worden, Wir als SPD-Fraktion machen einen ersten Schritt auf Kreisebene, auf den Weitere folgen. Ziel der Wohnungsbedarfsplanung ist es, einen Überblick über die Entwicklungen im Landkreis zu gewinnen, um damit für die Zukunft planen zu können. Der Antrag wurde zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen.

„Ein erster Schritt ist geschafft, jetzt geht es an die Arbeit. In Zukunft soll Jeder und Jede im LDS die Wohnung finden, die er benötigt. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, aber bezahlbarer Wohnraum ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit.“, so Martina Mieritz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.

„Sylvia macht’s.“ im aktuellen SPIEGEL

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Große Freude über einen Artikel in der aktuellen SPIEGEL-Ausgabe über meinen Slogan „Sylvia macht’s“. Folgendes schrieb der SPIEGEL-Journalist Jochen-Martin Gutsch: […] “Das zweite Wahlplakat, das ich in Brandenburg sah, kam von der SPD. Slogan: »Sylvia macht’s.« Die Kandidatin heißt Sylvia Lehmann und verspricht, es zu machen. Was auch immer. Aber es ist ein genialer Slogan, weil: Tatkräftiger, zupackender, problemlösender kann man sich in zwei Worten wohl kaum beschreiben.“ […]

Vielen Dank für die ermutigenden Worte. Das tut gut.

Die Radverkehrskonzeption 2030

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Es hat ein bisschen gedauert, aber nun wurde nach bester Zusammenarbeit von Kreistag, Kreisverwaltung, Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern endlich die Radverkehrskonzeption LDS 2030+ im Kreistag beschlossen. Angestoßen wurde dieser zukunftsweisende Entwurf für die Fahrradinfrastruktur durch einen Antrag unserer Fraktion aus dem Dezember 2019. Darin hatten wir gefordert, dass der Landkreis den Radverkehr als alltägliches Verkehrsmittel gezielt fördert und weiter ausbaut. Und mit dem Ergebnis sind wir sehr zufrieden!

Nun soll es zügig an die Umsetzung gehen, bereits direkt nach dem Beschluss des Kreistages können Kommunen Mittel für Radverkehrsförderung beantragen, die der Kreisstrukturfonds bereitstellt. Weil an so umfassenden Vorhaben viele verschiedene Zuständigkeiten über alle Ebenen von den Kommunen bis zum Bund verteilt sind, sieht die Konzeption ständige Zusammenarbeit mit und Unterstützung der Kommunen vor, ebenso eine Gesamtevaluation nach fünf Jahren.

Was wir uns für die Zukunft wünschen, wäre eine umfassendere Finanzierung der Maßnahmen, vorgesehen sind aktuell 1,5 Mio. Euro, was nur 5,80 Euro pro Einwohner des Landkreises entspricht. So strebt der neue „Nationale Radverkehrsplan“ des Bundes immerhin 30 Euro pro Einwohner und Jahr an.

Grundsätzlich ist in Dahme‑Spreewald längst erkannt worden, welche unschätzbaren Vorteile ein gutes und sicheres Radwegenetz bietet, und wie gut die Voraussetzungen im Landkreis sind. Die Entlastung der Straßen, Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und Fitness, beim Fahrradfahren werden eine Menge Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Die Radverkehrskonzeption LDS 2030+ ist ein guter Schritt in die richtige Richtung!

„VON FRAUEN FÜR FRAUEN“ – Neues Mentorinnen-Programm der SPD Dahme-Spreewald

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„Tina, wie wird man eigentlich eine erfolgreiche Politikerin? Ist es schwer, sich gegen die Männerwelt durchzusetzen? Und wie funktioniert der politische Betrieb eigentlich genau? Das hat mich vor kurzem eine engagierte, junge Frau gefragt“, berichtet die SPD-Parteivorsitzende Tina Fischer. Die junge Frau ist Sophie. Sie ist 17 Jahre alt, macht gerade ihr Abitur, ist Mitglied im Jugendbeirat von Königs Wusterhausen und ist vor kurzem der SPD beigetreten. Und sie hat großes Interesse an der Politik, aber auch viele Fragen. Es gibt viele junge Frauen wie Sophie, die interessiert und engagiert sind und mitmischen wollen, aber vielleicht nicht so genau wissen wie. Für sie startet die SPD Dahme-Spreewald am 22. April 2021, passend zum Girls-Day, ihr neues Mentorinnen-Programm.

„Wir bringen junge Menschen wie Sophie und erfahrene Politikerinnen zusammen und erleichtern ihnen dadurch den Einstieg in die politische Arbeit.“, so Fischer weiter. „Auch ich bin eine der Mentorinnen und freue mich darauf, mein Wissen und meine Erfahrungen weiterzugeben. Zukunft gestalten mit Lust auf morgen – darum geht es und das ist ja auch das Thema für junge Leute “, erklärt Tina Fischer, die auch seit vielen Jahren für die SPD im Brandenburger Landtag sitzt.

Neben ihr sind weitere hochkarätige Mentorinnen am Programm beteiligt. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann, die Wildauer Bürgermeisterin Angela Homuth, die stellvertretende Landrätin Susanne Rieckhof und die Kreistagsabgeordnete Martina Mieritz sind ebenso dabei. Die stellvertretende Vorsitzende des SPD und Projektleiterin Katharina Knaack freut sich sehr über diese exklusive Besetzung: „Ich bin begeistert, so viele tolle und erfahrene Politikerinnen dafür gewonnen zu haben. Wir haben Mentorinnen aus nahezu jeder politischen Ebene dabei; das ist schon etwas ganz Besonderes.“ Über einen Zeitraum von 12 Monaten werden die Mentees von ihren Mentorinnen intensiv begleitet und unterstützt. Sie stehen für Fragen zur Verfügung und geben Hilfestellungen, Tipps und Anregungen.

Die Mentees gehen zu Terminen und Veranstaltungen mit und erhalten so einen tiefen Einblick in den jeweiligen politischen Alltag. „Unser Programm besteht aber nicht nur aus daraus, neben einer Politikerin einfach mitzulaufen, da haben wir uns schon mehr überlegt. Die Mentees sollen sich auch persönlich weiterentwickeln. Ich freue mich schon sehr auf ein spannendes Jahr und die vielen tollen Geschichten und Projekte, die daraus entstehen“, so Knaack weiter. „Ich möchte alle Interessierten dazu aufrufen, sich bei uns zu bewerben. Habt Mut, seid neugierig und macht mit!“ Auch Sophie hat Lust auf morgen und ihre Bewerbung schon abgeschickt.


AUSSCHREIBUNG FÜR DAS MENTORINNENPROGRAMM 

DER SPD DAHME-SPREEWALD „VON FRAUEN FÜR FRAUEN“

SPEZIAL-Angebot!

Du bist eine Frau und hast „Lust auf Morgen“

  • Du möchtest dich engagieren und was bewegen?
  • Du willst was NEUES ausprobieren? 
  • Du hast Lust in die Welt der Politik einzutauchen- hautnah? 
  • Du überlegst, zu kandidieren und hast viele Fragen?
  • Du suchst Verbündete und Gemeinschaft?

    Wir bieten Dir:

    • Nur für dich– eine erfahrene Mentorin mit politischer Verantwortung!
    • Intensive Begleitung und Hilfe bei deinem eigenen Projekt!
    • Politisches Knowhow und Handwerkszeug
    • Entwicklung deiner persönlichen und politischen Stärken und Fähigkeiten
    • Viele politisch Aktive kennen zu lernen und sich mit ihnen zu vernetzen
    • „Nähkästchen“-Plaudereien mit gestandenen PolitikerInnen

     

    Infos zum Frauenmentoring 2021 der SPD Dahme-Spreewald

    Bei unserem Mentoringprogramm bekommst du eine erfahrene Mentorin an deine Seite, die bereits Verantwortung in der Region trägt und dich auf deinem Weg in die Politik begleitet. In diesem Tandem trefft ihr euch regelmäßig und legt individuelle Ziele fest und arbeitet gemeinsam an diesen. Daneben gibt es eine Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie die Möglichkeit, an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen, Seminare zu besuchen und ein eigenes Projekt umzusetzen. Interessiert? Dann melde dich bei uns unter: spd-ub.dahme-spreewald@spd.de oder telefonisch unter: 03375 – 2462002

Urgestein der Brandenburger SPD tritt an: Die SPD nominiert Sylvia Lehmann als Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag

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Heidesee. Nachdem Sylvia Lehmann auf Bitten der Partei ihre Bereitschaft zur Kandidatur für den Bundestag erklärt hatte, nominiert die SPD Sylvia Lehmann am 12.03.2021 als Direktkandidatin im Wahlkreis 62 – Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I. Die resolute Spreewälderin wurde nach einer starken Rede mit einer überwältigenden Mehrheit gewählt. „Ich möchte auch in Zukunft die Interessen des Wahlkreises 62 auf Bundesebene vertreten, ihn mit all seinen Besonderheiten und herausragenden Menschen präsentieren. Ich möchte gestalten und die Region für die anstehenden Transformationsprozesse aufstellen und so für eine gute Zukunft vorbereiten“ so Sylvia Lehmann. In den Mittelpunkt möchte die erfahrene Politikerin aus der Märkischen Heide dafür die Themen ökologisch nachhaltige Transformation, Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes, Investitionen in die Infrastruktur für eine gute Zukunft mit starkem sozialen Zusammenhalt stellen. In ihrem leidenschaftlichen Plädoyer erklärte Sylvia Lehmann den Delegierten, dass sie für Wahlkampf und die Menschen in unserer Region brenne und „dass sie von Ort zu Ort und Tür zu Tür gehen werde, um die Menschen für unsere Ziele zu gewinnen – von Königs Wusterhausen bis zum Spreewald und von Luckenwalde über Rangsdorf bis Lübbenau“. Die gebürtige Brandenburgerin Sylvia Lehmann war zehn Jahre Sozialdezernentin und fünfzehn Jahre Mitglied im Brandenburger Landtag, bevor sie 2019 in den Bundestag einzog. Sie vereint Erfahrung, Können und herzliches, bürgernahes Engagement.

Weiterbildung für Schulen und Lehrer neu denken

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„Unsere Schulen sind teilweise wie schwer bewegliche Tanker, das hat uns das eine Jahr Corona deutlich gezeigt“, so Tina Fischer zur Einleitung der

digitalen Dialogveranstaltung der SPD Dahme-Spreewald. „Ministerium, Schulamt und Schulverwaltungsamt sowie Schulträger – alle sind für etwas anderes zuständig. Umso mehr hängt es von der Schulleitung ab, ob man auf dem alten Kurs bleibt oder eben eine neue Richtung einschlägt.“

Gerade der Bund und auch das Land Brandenburg haben viel Geld in die Digitalisierung investiert. Aber es kommt ja nicht nur auf die technische Ausstattung der Schulen, Lehrer und Kinder an: „Ebenfalls müssen die Lern- und Lehrmittel auf dem neusten Stand sein. Es kann nicht sein, dass Schülerinnen und Schüler noch mit D-Mark-Aufgaben rechnen lernen oder zu Hause alles ausgedruckt werden muss.“

Dass dringende Maßnahmen im System Schule nötig sind, sieht auch die bildungspolitische Sprecherin der SPD – Landtagsfraktion Katja Poschmann so: „Wir müssen dafür sorgen, Weiterbildung neu aufzustellen. Es reicht heute nicht mehr, die fachliche Unterstützung für einige Stunden an Schulen bereit zu stellen. Dies muss über einen längeren Zeitraum passieren und – um Prozesse und Abläufe begleiten zu können – auch vor Ort in der Schule.  In Brandenburg ist in punkto Digitalisierung viel Fachkompetenz vorhanden.“

Die Digitalagentur in Brandenburg kann hier der Schrittmacher sein. Eines der Resultate des Gespräches war u.a., dass darauf geachtet werden muss, bei allen Schritten, die in Richtung Digitalisierung in den Schulen unternommen werden, die Schulleitung und Lehrkräfte mitzunehmen. Hier sei viel mehr Unterstützung notwendig. Eine Möglichkeit könnte hier die Einrichtung eines eigenen „Zentrum Didaktik für digitale Bildung“ sein; ein Beraterpool wäre dabei eine gute Lösung.

Auf Kreisebene werden solche Überlegungen von Martina Mieritz (SPD), Vorsitzende des Bildungsausschusses begrüßt: „Wir sehen, was das für eine Anstrengung für alle Beteiligten ist. Ich werde dazu eine Gesprächsrunde mit unseren Schulleitern und weiteren Bildungseinrichtungen führen.“

Wer Wissen sammelt weiß mehr

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Am Donnerstag letzter Woche gab es in der 34. Sitzung des Brandenburger Landtages mehrere Anträge zur Durchführung eines Gesundheitsmonitoring bei Kindern und Jugendlichen im Umfeld des Flughafens „Willy Brandt“. Dabei fand ein Antrag der Koalitionsfraktionen eine Mehrheit, der einen Beschluss des Landtages aus dem Jahre 2011 aufgreift.

Es geht darum, im Flughafenumfeld bestmöglich zu untersuchen, welche Auswirkungen Fluglärm, Feinstaub und Ultrafeinstaub auf die Menschen haben, um daraus Maßnahmen zum Schutz der Menschen abzuleiten
Dass ein umfangreiches Gesundheitsmonitoring kommen muss, ist für Helmut Barthel aus Teltow-Fläming seit Langem klar: „Aufgabe der Politik ist es, dafür zu sorgen, dass die gesundheitlichen Belastungen durch Feinstaub, Ultrafeinstaub und Lärm in den Anrainergemeinde des Flughafens so klein als möglich zu halten. Dazu braucht es fundierte Daten. Mit der Installation der ersten UFP-Messtelle durch die FBB 2016, insbesondere auf Drängen der Landtagsabgeordneten Barthel und Fischer ging das Vorhaben in die Umsetzungsphase, um sozusagen die Nulllinie zu definieren. Jetzt, nach der Eröffnung des BER muss das verabredete Monitoring auf den Weg gebracht werden.“

Wie sehr sich auch die Bürgerinnen und Bürger sowie auch die Kommunalpolitik in der Flughafenregion gesundheitliche Untersuchungen zu den Auswirkungen des Flughafens auch bei Schülern wünscht, zeigt ein offener Brief an das Bildungsministerium, der vergangene Woche versendet wurde. Darin forderten zahlreiche kommunale Vertreter, dass das Land Brandenburg die Ende 2020 gestartete BEAR-Studie der Berliner Charité unterstützt.

Dazu die im Flughafen-Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete Tina Fischer: „Ich freue mich, dass sich das lokale Engagement der Kommunalpolitiker gelohnt hat. Wir wollen die Charité in ihrer BEAR-Studie unterstützen, aber natürlich bestimmte Abläufe in unseren Brandenburger Schulen selbst festlegen und das auch mit der Charité vorab besprechen.“
Weiter führt die Abgeordnete aus: “Über diesen Bereich gibt es bis dato insgesamt wenige Erkenntnisse, geschweige irgendwelche Grenzwerte. Dennoch ist es wichtig, sich jetzt damit zu befassen. Deshalb erhebt auch das Brandenburger Landesumweltamt bereits Daten im Flughafenumfeld; gleiches gilt für den Flughafen selbst. Für uns deshalb wichtig, dass es hier auch eine gemeinsame Ebene gibt und nicht voneinander getrennt gearbeitet wird.“
Genau dies hat der Landtag mit dem Beschluss unterstrichen. Er sichert die Beteiligung des Landes am Design von Studien, auch über die Schule hinaus. Und er fordert die Landesregierung auf, Vorschläge zu unterbreiten, wie aus verschieden Quellen emittierte ultrafeine Artikel, weitere Luftschadstoffe sowie Lärm auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen auf die Menschen in der Region besser erforscht werden können. Das hilft geeignete Maßnahmen zum Schutz der Menschen in der Region auf den Weg zu bringen.

Tina Fischer (MdL) „Digitalisierung Schule: Landesgeld für zusätzliche Geräte“

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PRESSEINFORMATION

Digitalisierung Schule: Landesgeld für zusätzliche Geräte

Alle 916 Schulen in Brandenburg erhalten zusätzliches Geld zur Beschaffung weiterer digitaler End-geräte. „Mit diesen Geräten soll der digitale Unterricht von zu Hause unterstützt werden, der pande-miebedingt immer mal wieder nötig werden wird“, berichtet die Landtagsabgeordnete Tina Fischer. Die Bundesebene hat mit dem Digitalpakt viel Geld für die Digitalisierung der Schule zur Verfügung gestellt. Mit den Landesmitteln von 23 Millionen Euro wird der Aufbau der digitalen Infrastruktur der Schulen zusätzlich unterstützt.

Die Fördersumme richtet sich nach der Größe der Schule. Die Schulträger erhalten einen Festbetrag von 12.000 Euro für jede Schule, der sich je 200 Schülerinnen und Schüler um den gleichen Betrag erhöht. Der Fördersatz beträgt bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben, der Eigenanteil min-destens zehn Prozent. Die Schulträger müssen die Mittel bis 26. Februar 2021 gegenüber dem Bil-dungsministerium beantragen. Den Zuwendungsbescheid erhalten sie spätestens am 17. März 2021.

„Ich freue mich über die zusätzlichen Möglichkeiten, die sich durch diese Geräte ergeben. Durch die Anschaffung von Klassensätzen oder Tabletkoffern können digitale Lern- und Lehrmethoden als Klasse ausprobiert und angewendet werden. Wir machen Schulklassen unabhängig vom Computer-kabinett. Wir ermöglichen digitale Exkursionen. Aber vor allem ermöglichen wir jetzt den Schulen die Durchführung von digitalem Unterricht von zu Hause aus“, so Tina Fischer. „Aktuell befinden wir uns im Lockdown. Aber sobald Schulen wieder öffnen können, werden Quarantänemaßnahmen für Schulklassen weiterhin nötig bleiben. Dann helfen diese Endgeräte den Schülerinnen und Schüler dabei, beieinander und in Kontakt zu bleiben.“

Die Schulträger erhalten das Geld, um die Geräte zu beschaffen. Der Grundschule Bestensee zum Beispiel erhält mit ihren 414 Schülerinnen und Schüler 36.000 Euro; ebenso die Humboldt-Grundschule in Eichwalde. Der Grundschule Mittenwalde stehen 24.000 Euro zur Verfügung und der kleineren Grundschule Töpchin 12.000 Euro. Die Grundschule am Wald und die Musikbetonte Ge-samtschule Paul Dessau in Zeuthen erhalten jeweils 48.000 Euro.